Rechtsfragen des Arbeitsgerichtsbeschleunigungsgesetzes Eine evaluative Gesetzesanalyse unter besonderer Berücksichtigung des § 623 BGB
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Rechtsfragen des Arbeitsgerichtsbeschleunigungsgesetzes" von Marcus Alexander Jaroschek befasst sich mit einer evaluativen Gesetzesanalyse des Arbeitsgerichtsbeschleunigungsgesetzes, insbesondere des § 623 BGB. In der Einleitung werden die Problemstellung und der Aufbau der Untersuchung erläutert. Im ersten Kapitel wird die Entstehungsgeschichte des Arbeitsgerichtsbeschleunigungsgesetzes behandelt. Es wird auf den Anlass gesetzgeberischen Handelns eingegangen und der Inhalt sowie die Entstehungsgeschichte des Gesetzes erläutert. Dabei werden der rechtspolitische Hintergrund, die Zielsetzung des Gesetzgebers und die gesetzgeberischen Aktivitäten im Vorfeld des Gesetzeserlasses betrachtet. Zudem wird die Diskussion um die Konzeption des Gesetzes beleuchtet, einschließlich des Entwurfs des Bundesrates, der Stellungnahme der Anwaltschaft und der Änderungen in der Endfassung. Im zweiten Kapitel wird der materielle Gehalt des Arbeitsgerichtsbeschleunigungsgesetzes behandelt. Es werden die Grundsätze des Gesetzes erläutert, einschließlich des gesetzlichen Schriftformzwangs. Dabei wird auf die Allgemeines zur Schriftform, die Reichweite des Formzwangs unter dem Aspekt der Privatautonomie und die besondere Beweiskraft der schriftlichen Urkunde eingegangen. Zudem werden der Tatbestand und die Rechtsfolgen des § 623 BGB behandelt, einschließlich der Anwendbarkeit auf Arbeitsverhältnisse, die Wahrung der Schriftform, die Anforderungen an die Unterschrift, die Ersatzmöglichkeiten durch notarielle Beurkundung und die Rechtsfolgen bei Formverstoß. Auch die Durchbrechung der Formnichtigkeit und die klageweise Geltendmachung werden behandelt. Des Weiteren werden im zweiten Kapitel die Auflösungsverträge, Befristungen und die Darlegungs- und Beweislast behandelt. Dabei werden die Funktion des Schriftformerfordernisses bei Auflösungsverträgen, die Begrifflichkeit und Tatbestandseröffnung, die Anforderungen der Schriftform, die Rechtsfolgen bei Formverstoß und die Durchbrechung der Formnichtigkeit erläutert. Auch die Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen, Modifikationen allgemeiner Vorschriften im Urteilsverfahren und Änderungen im Rechtsmittelrecht werden behandelt. Im dritten Kapitel werden die verfahrensrechtlichen Änderungen des Arbeitsgerichtsbeschleunigungsgesetzes behandelt. Dabei wird auf die nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage, die Modifikationen allgemeiner Vorschriften und die Änderungen im Urteilsverfahren eingegangen. Insgesamt bietet das Buch eine umfassende und evaluative Gesetzesanalyse des Arbeitsgerichtsbeschleunigungsgesetzes mit besonderer Berücksichtigung des § 623 BGB. Es werden die Entstehungsgeschichte, der materielle Gehalt und die verfahrensrechtlichen Änderungen des Gesetzes behandelt.
