Die Anwendung des Lugano-Uebereinkommens im gewerblichen Rechtsschutz - Simon A Mäder; Manfred Rehbinder
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Die Anwendung des Lugano-Übereinkommens im gewerblichen Rechtsschutz" von Simon A. Mäder behandelt die Anwendung des Lugano-Übereinkommens auf den gewerblichen Rechtsschutz in der Schweiz. Es geht dabei insbesondere um den Artikel 16 Nr. 4 des Lugano-Übereinkommens, der die Zuständigkeit für Streitigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz regelt. Im ersten Kapitel des Buches wird der Anwendungsbereich des Lugano-Übereinkommens im gewerblichen Rechtsschutz der Schweiz erläutert. Dabei wird auf den sachlichen Anwendungsbereich gemäß Artikel 1 Absatz 1 des Lugano-Übereinkommens eingegangen. Des Weiteren wird die konkrete Anwendung des Lugano-Übereinkommens im gewerblichen Rechtsschutz der Schweiz beleuchtet. Im zweiten Kapitel wird der Anwendungsbereich von Artikel 16 Nr. 4 des Lugano-Übereinkommens genauer betrachtet. Hierbei wird sowohl auf den sachlichen Anwendungsbereich als auch auf den räumlich-persönlichen und zeitlichen Anwendungsbereich eingegangen. Das dritte Kapitel behandelt die Zuständigkeit nach Artikel 16 Nr. 4 des Lugano-Übereinkommens. Es wird sowohl auf die internationale Zuständigkeit als auch auf die örtliche Zuständigkeit eingegangen. Zudem wird die Ausschließlichkeit der Zuständigkeit nach Artikel 16 Nr. 4 des Lugano-Übereinkommens erläutert. Auch Verfahren, die mit Artikel 22 des Lugano-Übereinkommens in Verbindung stehen, wie Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren, werden behandelt. Im vierten Kapitel des Buches wird die Schiedsgerichtsbarkeit im gewerblichen Rechtsschutz der Schweiz betrachtet. Dabei wird das Verhältnis des Lugano-Übereinkommens zur Schiedsgerichtsbarkeit analysiert. Zudem wird auf die Schiedsfähigkeit von Streitigkeiten über gewerbliche Schutzrechte in der Schweiz eingegangen. Auch die Anerkennung und Vollstreckung schweizerischer Schiedssprüche im Ausland werden behandelt. Das fünfte Kapitel betrachtet das Verhältnis des Lugano-Übereinkommens zu Staatsverträgen des gewerblichen Rechtsschutzes. Dabei wird der Vorrang besonderer Übereinkommen erläutert und die besonderen Übereinkommen des gewerblichen Rechtsschutzes werden behandelt. Im sechsten Kapitel wird das Verhältnis des Lugano-Übereinkommens zu EU-Rechtsakten des gewerblichen Rechtsschutzes betrachtet. Dabei wird der Vorrang von EU-Rechtsakten erläutert und die EU-Rechtsakte des gewerblichen Rechtsschutzes werden analysiert. Insgesamt bietet das Buch einen umfassenden Überblick über die Anwendung des Lugano-Übereinkommens im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Kontext von Artikel 16 Nr. 4 des Übereinkommens. Es behandelt Themen wie den Anwendungsbereich, die Zuständigkeit, die Schiedsgerichtsbarkeit sowie das Verhältnis zu Staatsverträgen und EU-Rechtsakten des gewerblichen Rechtsschutzes.
