Das Ausweichen Der Öffentlichen Hand Durch Stiftungsgründung: Eine Rechtsform Im Spannungsverhältnis Zwischen Öffentlichem Und Privatem Recht
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Das Ausweichen der öffentlichen Hand durch Stiftungsgründung: eine Rechtsform im Spannungsverhältnis zwischen öffentlichem und privatem Recht" von Katrin Neumann beschäftigt sich mit dem Phänomen der Stiftungsgründung als Möglichkeit für die öffentliche Hand, bestimmte Aufgaben und Verantwortlichkeiten zu umgehen. Die Autorin beschreibt zunächst die Ausgangssituation und die Relevanz der Entscheidung für eine bestimmte Rechtsform. Sie stellt kritische Fragen zu dieser Praxis und grenzt das Thema weiter ein. Im weiteren Verlauf des Buches werden verschiedene Beispiele aus der Praxis vorgestellt, wie die Stiftung Warentest, die Kulturstiftung des Bundes und die Landesstiftung Baden-Württemberg. Es wird die Komplexität des Phänomens Stiftung beleuchtet, unter anderem als Arbeitsmarktfaktor und aus europäischer Sicht. Im nächsten Teil des Buches werden Begriffsbestimmungen vorgenommen. Es wird der Stiftungsbegriff im privaten Recht definiert und auf die Stiftungsorganisation, den Stiftungszweck, das Stiftungsvermögen und die Stiftungsaufsicht eingegangen. Es werden auch andere mögliche Rechtsformen für die öffentliche Hand diskutiert, wie die öffentlich-rechtliche Stiftung, die öffentlich-rechtliche Körperschaft, die öffentlich-rechtliche Anstalt, der Verein und die GmbH. In den folgenden Kapiteln wird die Zulässigkeit von Stiftungen der öffentlichen Hand aus öffentlich-rechtlicher und zivilrechtlicher Perspektive betrachtet. Es werden verschiedene Gesichtspunkte beleuchtet, wie Aufgaben im öffentlichen Sektor und Privatisierung. Die Autorin geht auf die Grundrechtsträgerschaft und das Demokratieprinzip ein und diskutiert die Kompetenz zur Stiftungserrichtung. Es werden verschiedene Steuerungsmechanismen betrachtet, wie normative, personelle, institutionelle und haushaltsrechtliche Grundlagen. Es wird auch die Einordnung von Stiftungen in das System der öffentlichen Verwaltung und die Vor- und Nachteile privatrechtlicher Organisationen untersucht. Im letzten Teil des Buches werden die rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen von Stiftungen in ihrem Verhältnis zur öffentlichen Hand betrachtet. Es wird die Eignung der öffentlichen Hand als Stifter diskutiert und auf die Zweckbestimmung, Stiftungsverfassung und Stiftungsorganisation sowie Stiftungsaufsicht und Publizität eingegangen. Die Autorin betrachtet auch die Grenzen der Rechtsform Stiftung, wie die Eignung zur Aufgabenerfüllung, Dauerhaftigkeit und notwendige Vermögensausstattung, Instrumentalisierung und Denaturierung sowie die bessere Eignung anderer Rechtsformen. Das Buch schließt mit einem Thesenpapier, in dem die wichtigsten Erkenntnisse und Schlussfolgerungen zusammengefasst werden.
