Der Abwägungsstaat. Verhältnismäßigkeit als Gerechtigkeit? - Leisner, Walter
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Der Abwägungsstaat: Verhältnismäßigkeit als Gerechtigkeit?" von Walter Leisner behandelt die Frage, inwieweit die Verhältnismäßigkeit als Prinzip der Abwägung im Rechtsstaat gerecht ist. Der Autor diskutiert verschiedene Aspekte der Abwägung und Verhältnismäßigkeit im öffentlichen Recht und stellt die Frage, ob diese Prinzipien gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen. Er untersucht die Rolle der Abwägung in der Politik und im Verfassungsrecht und betrachtet die "neue Dimension der Verhältnismäßigkeit" in Bezug auf Rechtsordnung und Staat. Der Autor diskutiert auch die Versuchungen und Illusionen, die mit dem Denken in Verhältnismäßigkeit einhergehen, und untersucht Fehler und Unabwägbarkeiten bei der Abwägung. Er betrachtet die Frage der Gleichheit und die Unvergleichbarkeit von Begriffsinhalten bei der Abwägung. Der Autor stellt die Problematik der Begriffsklarheit und den Verlust der Kontrolle bei der Abwägung dar und untersucht die Abwägung öffentlicher Interessen. Er diskutiert auch die Frage, ob Grundrechte nach Verhältnismäßigkeit abgewogen werden können und betrachtet die Voraussetzungen, Chancen und Gefahren eines "Abwägungsstaates". Der Autor untersucht die Machttechnik der Abwägung und die Rolle des Individuums als Grundrechtsträger. Er diskutiert die verschiedenen Dimensionen der Verhältnismäßigkeit und betrachtet die Abwägung als Ausübung von Macht durch persönliche Entscheidungen. Der Autor stellt auch die Verhältnismäßigkeit als Verbindung von Fakten und Recht dar und betrachtet die Verhältnismäßigkeit als Zwang zum Kompromiss. Abschließend gibt der Autor einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen in Bezug auf die Abwägung und Verhältnismäßigkeit im Rechtsstaat.
