Die Prüfungsdichte des Bundesgerichts im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte., Abhandlungen zum schweizerischen Recht ; H. 536
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Die Prüfungsdichte des Bundesgerichts im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte" von Matthias Leuthold befasst sich mit der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Schweiz und der Prüfungsdichte des Bundesgerichts im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde. Im allgemeinen Teil des Buches werden die Grundlagen der Verfassungsgerichtsbarkeit und ihre Besonderheiten im Vergleich zu anderen Gerichtsbarkeiten erläutert. Dabei wird auf die Rechtskonkretisierung, das Verhältnis zur demokratischen Gesetzgebung und die gesellschaftliche Akzeptanz eingegangen. Zudem wird die Verfassungsgerichtsbarkeit als "problemgeneigte" Gerichtsbarkeit betrachtet und ihr Stellenwert in der Schweiz untersucht. Im Kapitel zur Prüfungsdichte wird die Theorie und das Umfeld der Prüfungsdichte erläutert. Es werden verschiedene "Wege" aufgezeigt, über die eine Austarierung der Stellung der Verfassungsgerichtsbarkeit erfolgen kann. Zudem werden besondere Fragen wie die Abgrenzung zwischen Prüfungsdichte und Kognition, die Übernahme des Begriffs "judicial self-restraint" und der "political question-Doktrin" sowie die Kumulation von Prüfungsdichtegründen behandelt. Im besonderen Teil des Buches werden ausgewählte Beispiele von explizit in den bundesgerichtlichen Erwägungen erwähnten, reduzierten Prüfungsdichten in Musterform dargestellt. Dabei wird auf die reduzierte Prüfungsdichte des Bundesgerichts durch Anwendung der Ohne-Not-Praxis und der Zweifelsfall-Praxis, die reduzierte Prüfungsdichte im Rahmen der Überprüfung des öffentlichen Interesses und der Verhältnismässigkeit von Grundrechtseingriffen sowie die verfassungskonforme Auslegung als reduzierte Prüfungsdichte im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle eingegangen. Das Buch behandelt die verschiedenen Spannungsfelder, die den Verfassungsrichter umgeben, sowie die Begründung und Kritik der reduzierten Prüfungsdichte. Es werden auch einzelne Fallgruppen im Rahmen der abstrakten Normenkontrolle betrachtet und die Praxis des Bundesgerichts beurteilt.
