Verkehrsinteresse und Verfassungsrecht
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Verkehrsinteresse und Verfassungsrecht" von Lars Leuschner behandelt die Bedeutung von Allgemeinwohlinteressen bei der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung privatrechtlicher Regelungen am Beispiel der Rechtsscheinlehre. Der Autor beginnt mit einer Einführung in die Themenstellung und einer rechtsvergleichenden Untersuchung. Anschließend wird der Untersuchungsgegenstand, die Rechtsscheinlehre, konkretisiert und systematisiert. Dabei werden die verschiedenen Bestandteile der Rechtsscheinlehre herausgearbeitet und von der Rechtsgeschäftslehre abgegrenzt. Es wird auf den außeren und inneren Tatbestand sowie die Selbstständigkeit der Rechtsgeschäfts- und Rechtsscheinlehre eingegangen. Des Weiteren werden die tatbestandlichen Voraussetzungen der untersuchten Rechtsscheintatbestände erläutert, wie der Rechtsscheinträger, die subjektiven Voraussetzungen in der Person des Begünstigten und die Zurechnung. Im zweiten Teil des Buches wird die verfassungsrechtliche Ausgangslage behandelt. Es wird auf die verfassungsrechtliche Bindung des Privatrechtsgesetzgebers eingegangen und die Grundrechtsbindung des Privatrechtsgesetzgebers sowie die Ausgestaltung dieser Bindung werden erläutert. Dabei wird auf den Schutz des Belasteten durch seine Grundrechte als Abwehrrechte und die Verpflichtung des Staates zur Gewährung von Schutz vor privaten Beeinträchtigungen eingegangen. Die Unterscheidung zwischen privaten und staatlichen Beeinträchtigungen sowie die Entstehung von Schutzpflichten werden diskutiert. Im dritten Teil des Buches wird die verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Regelungen der Rechtsscheinlehre behandelt. Es wird auf die Unmöglichkeit einer individuellen Rechtfertigung der Rechtsscheinlehre eingegangen und die Ablehnung einer vertrauenstheoretischen Erklärung diskutiert. Anschließend wird die Rechtfertigung der Rechtsscheinlehre mit dem Verkehrsinteresse behandelt. Dabei wird auf die Schrankensystematik der betroffenen Freiheitsrechte, die Anforderungen an die Rechtfertigung von Gleich- bzw. Ungleichbehandlungen und die Verhältnismäßigkeitsprüfung eingegangen. Zusammenfassend werden die wesentlichen Ergebnisse des Buches dargelegt, wie die Selbstbehauptung des Privatrechts, die Möglichkeit der Verfolgung überindividueller Zwecke durch den Privatrechtsgesetzgeber und die überwiegende Verfassungsmäßigkeit der Rechtsscheinlehre.
