Die demokratische Legitimation der Europäischen Union
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Die demokratische Legitimation der Europäischen Union: eine Analyse der These vom Demokratiedefizit der Europäischen Union aus gemeineuropäischer Verfassungsperspektive" von Winfried Kluth befasst sich mit der Frage des Demokratiedefizits in der Europäischen Union. Der Autor untersucht die Entwicklung der Diskussion über das Demokratiedefizit bis zum Unions-Vertrag und analysiert die Voraussetzungen demokratischer Legitimation in der Europäischen Union. Im ersten Teil des Buches wird die These vom Demokratiedefizit der Europäischen Union eingeführt und die Entwicklung der Diskussion bis zum Unions-Vertrag dargestellt. Dabei werden verschiedene Meilensteine wie die Gründungsphase, die Bestandsaufnahme in Lehrbüchern der siebziger Jahre und die Maastricht-Diskussion beleuchtet. Im zweiten Teil des Buches werden die Verwirklichungsbedingungen der Demokratie als formale Herrschaftsordnung untersucht. Dabei werden die gemeinsamen Grundlagen moderner Demokratiekonzeptionen, die Ideengeschichte der Lehre von der Volkssouveränität und die Voraussetzungen demokratischer Legitimationsprozesse betrachtet. Besonderes Augenmerk wird auf den Unionsbürger als Legitimationssubjekt der Europäischen Union gelegt. Im vierten Teil des Buches erfolgt eine detaillierte Analyse der Voraussetzungen demokratischer Legitimation in der Europäischen Union. Dabei wird ein Überblick zum Problem- und Meinungsstand gegeben und die Europäische Union als Herrschaftsordnung betrachtet. Zudem werden die Voraussetzungen inhaltlicher Repräsentation auf der Gemeinschaftsebene untersucht, sowohl in sozio-kultureller Hinsicht als auch politisch-institutionell. Es wird auch die Frage nach der Möglichkeit einer Demokratie ohne Volk gestellt. Im fünften Teil des Buches wird die Verankerung und Verwirklichung des Demokratieprinzips im Gemeinschaftsrecht betrachtet. Dabei werden verschiedene Aspekte wie die Wahl des Europäischen Parlaments, die Rechtsetzungsbefugnisse des Europäischen Parlaments und die Ernennung und Kontrolle der Kommission analysiert. Zudem wird die Frage nach der mittelbaren demokratischen Legitimation der Union durch die im Rat vereinigten Vertreter der Mitgliedstaaten untersucht. Im sechsten Teil des Buches wird das Legitimationsniveau in der Europäischen Union betrachtet. Es werden Anknüpfungspunkte zur normativen Bestimmung des Legitimationsniveaus aufgezeigt und das parlamentarische Regierungssystem als Maßstab demokratischer Legitimation der Europäischen Union betrachtet. Dabei werden die Verwirklichung des Typus des parlamentarischen Regierungssystems in den Verfassungen der Mitgliedstaaten und der Vergleich mit den institutionellen Regelungen des EGV untersucht. Im siebten Teil des Buches gibt der Autor einen Ausblick auf weitere Aspekte der Verfassungsdiskussion in der Europäischen Union. Dabei werden die Achtung der Kompetenzen der Mitgliedstaaten, die Qualität des Gemeinschaftsrechts und der Verfassungsentwurf vom 14. Februar 1994 beleuchtet. Das Buch schließt mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse, einem Summary, einem Resume, einem Riassunto und einem Resumen. Im Anhang findet sich der Entwurf einer Verfassung der Europäischen Union und das Literaturverzeichnis.
