Inhalt und Grenzen richterlichen Ermessens im Zivilprozess: Habil.-Schr. Univ. Köln 2001
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Inhalt und Grenzen richterlichen Ermessens im Zivilprozess" von Barbara Stickelbrock behandelt das Thema des richterlichen Ermessens im Zivilprozess. Der erste Teil des Buches befasst sich mit dem Begriff des Ermessens und dessen Definition. Es werden verschiedene Ansatzpunkte zur Definition des Ermessens betrachtet, darunter der allgemeine Sprachgebrauch und der Rechtsgebrauch. Die historische Entwicklung des Ermessensbegriffs bis zum Erlaß des Grundgesetzes wird ebenfalls untersucht. Dabei werden die Ermessenslehren vor dem Ausbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die Schaffung des verwaltungsrechtlichen Rechtsschutzsystems und die älteren Ermessenslehren betrachtet. Der Einfluss des Grundgesetzes auf das Ermessensverständnis und der Weg zur Bestimmung des Ermessensbegriffs werden ebenfalls analysiert. Im zweiten Teil des Buches wird das zivilrichterliche Ermessen behandelt. Es werden grundsätzliche Fragen zum Wesen des zivilrichterlichen Ermessens untersucht, darunter die Strukturgleichheit von verwaltungsbehördlichem und richterlichem Ermessen, die Verfassungsmäßigkeit richterlichen Ermessens und das Tatbestandsermessen im Zivilrecht. Die richterliche Ermessensentscheidung im Spannungsfeld von Rechtserkenntnis, Rechtsschöpfung und Prognose wird ebenfalls betrachtet. Es werden verschiedene Formen der Ermessenseinräumung im Gesetz untersucht, darunter ausdrückliche Ermessensvorschriften des BGB und der ZPO. Die Existenz und Struktur beider Ermessensformen im Zivilrecht werden ebenfalls analysiert. Der dritte Teil des Buches befasst sich mit dem Ermessen des Richters im zivilprozessualen Erkenntnisverfahren. Es werden verschiedene Aspekte der richterlichen Ermessensentscheidung untersucht, darunter die Beweiswürdigung, die Schadensschätzung, die Wert- bzw. Entschädigungsfestsetzung, die Kostenentscheidung und die prozessuale Sicherheitenbestellung. Koppelungsvorschriften im Zivilprozessrecht, die Prozessleitung und richterliche Verhandlungsführung sowie das Beweis(aufnahme)verfahren werden ebenfalls behandelt. Das Verfahren nach § 495a ZPO wird ebenfalls untersucht, inklusive dessen legislativer Entwicklung, Inhalt und Grenzen des billigen Ermessens und der Nachprüfbarkeit der Entscheidung. Das Buch schließt mit einer Schlussbetrachtung und einer Gesamtbewertung des behandelten Themas.
