Handelbezogene Aspekte des Lizenzkartellrechts / Beatriz Conde Gallego. [Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht]
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Handelsbezogene Aspekte des Lizenzkartellrechts" von Beatriz Conde Gallego behandelt verschiedene Themen im Zusammenhang mit dem Lizenzkartellrecht. Es geht um wettbewerbsbeschränkende Praktiken als Handelsschranken und den Handelsbezug der Immaterialgüterrechte. Es wird diskutiert, wie der Schutz des geistigen Eigentums die Handelsfreiheit beeinflusst und wie der Missbrauch von Schutzrechten Handelsbeschränkungen verursachen kann. Es wird auch die Debatte um ein internationales Wettbewerbsrecht behandelt, einschließlich der protektionistischen Anwendung des Wettbewerbsrechts und der extraterritorialen Anwendung des Wettbewerbsrechts. Das Buch befasst sich auch mit den immaterialgüter- und wettbewerbsrechtlichen Grundlagen. Es werden die verschiedenen Arten von Wettbewerbsbeschränkungen und die Grundsätze der Erschöpfung von Immaterialgüterrechten erläutert. Es wird auch auf die Lizenz an Immaterialgüterrechten eingegangen und die verschiedenen Aspekte eines Lizenzvertrages werden behandelt. Ein weiteres Thema des Buches sind handelsbezogene Wettbewerbsbeschränkungen in Lizenzverträgen. Es wird versucht, diese Beschränkungen zu kategorisieren und die Anwendung der WTO-Kategorien auf Lizenzverträge zu untersuchen. Es wird auch auf Marktzutrittsschranken aufgrund internationaler Lizenzverträge eingegangen, einschließlich des Gebietsschutzes und anderer Lizenzklauseln. Das Buch behandelt auch die handelsbezogenen Aspekte der Immaterialgüterrechte, insbesondere den Grenzübertritt und die Schutzrechtsverletzung. Es wird diskutiert, wie die Erschöpfung von Schutzrechten durch den Direktimport und den Parallelimport beeinflusst wird. Es werden die verschiedenen Ansätze zur Erschöpfungsfrage je nach Schutzrecht erläutert. Ein weiteres Thema des Buches ist das Lizenzkartellrecht als Instrument zur Absicherung des freien Welthandels. Es wird diskutiert, wie Lizenzvereinbarungen den Marktzutritt kontrollieren und schutzrechtsfreie Märkte beeinflussen können. Es wird auch auf die Lücke in der Bekämpfung von Beschränkungen des Parallelhandels und Exportverboten in schutzrechtsfreien Ländern eingegangen. Insgesamt behandelt das Buch verschiedene Aspekte des Lizenzkartellrechts im Zusammenhang mit dem Handel. Es untersucht die Auswirkungen von wettbewerbsbeschränkenden Praktiken auf den Handel und diskutiert verschiedene Lösungsansätze zur Überwindung von Spannungen zwischen Kartell- und Immaterialgüterrecht. Das Buch bietet einen umfassenden Überblick über die Themen und stellt verschiedene Perspektiven dar.
