Rechte und Ziele : zur Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes / von Stefan Huster
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Rechte und Ziele: zur Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes" von Stefan Huster beschäftigt sich mit der Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes und untersucht verschiedene Aspekte und Themen im Zusammenhang damit. Im ersten Kapitel des Buches wird die Struktur des Gleichheitsproblems behandelt. Dabei geht es um die Entwicklung von der Rechtsanwendungs- zur Rechtsetzungsgleichheit und um den Begriff der Gleichbehandlung. Es werden auch der Zusammenhang zwischen Gleichheitssatz und faktischer Gleichheit sowie die historische Funktion des Gleichheitssatzes und die Entwicklung von der persönlichen zur sachlichen Rechtsgleichheit erläutert. Des Weiteren werden die Begriffe der wesentlichen Gleichheit, der austeilenden und ausgleichenden Gerechtigkeit und der normativen Gleichheit diskutiert. Im zweiten Kapitel wird die Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes in ihrer Entwicklung betrachtet. Es wird auf die Willkürrechtsprechung eingegangen und der Unterschied zwischen dem allgemeinen Gleichheitssatz und den Freiheitsrechten in der bisherigen Dogmatik erläutert. Die Kritik an der Willkürtheorie wird diskutiert und der Einbau des Verhältnismäßigkeitsprinzips als dogmatischer Neuansatz behandelt. Das dritte Kapitel des Buches beschäftigt sich mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip. Es werden die liberalen Abwehrrechte und deren Einschränkung behandelt, sowie der Standort des Verhältnismäßigkeitsprinzips und die Ableitung desselben. Es wird auch auf die Präponderanz der Rechte und die verschiedenen Aspekte des Verhältnismäßigkeitsprinzips eingegangen. Im vierten Kapitel geht es um Rechte und Ziele. Es werden interne und externe Zwecke von Ungleichbehandlungen betrachtet und das Verhältnis von Gleichheits- und Verhältnismäßigkeitsprüfung in der bisherigen Dogmatik diskutiert. Es wird auch auf den Zusammenhang von Gerechtigkeit und Rechten eingegangen und das Eingriffsmodell des Gleichheitssatzes behandelt. Im fünften Kapitel wird der Begriff der Typisierung erläutert und der Konflikt von Typisierungen mit dem Gleichheitssatz diskutiert. Es werden verfassungsrechtliche Anforderungen an Typisierungen in der Rechtsprechung des BVerfG und im Schrifttum behandelt und die Kritik an der Unentschiedenheit der Typisierungsrechtsprechung diskutiert. Das sechste Kapitel des Buches beschäftigt sich mit der Diskriminierungstheorie und behandelt das Beispiel der Frauenförderung. Es wird der individualistische Ansatz betrachtet und die Frage nach einem Gruppenrecht auf Gleichstellung diskutiert. Im siebten Kapitel werden die Konsequenzen des Eingriffsinstruments für die Gleichheitsprüfung betrachtet. Es wird die fundamentale Gleichheit und die konkreten Gleichheiten diskutiert und die Durchbrechungen der konkreten Gleichheitsnormen behandelt. Es wird auch auf die Funktion der Systemgerechtigkeit in der Gleichheitsdogmatik und den Zusammenhang von Gleichheitssatz und sozialer Gerechtigkeit eingegangen. Im achten Kapitel wird die innere Struktur der Abwägung behandelt. Es wird auf die absolute Priorität des Gesamtnutzens und der Gerechtigkeit eingegangen und die inhaltlichen Aspekte der Abwägung diskutiert. Zusammenfassend beschäftigt sich das Buch mit verschiedenen Aspekten der Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes und untersucht Themen wie die Struktur des Gleichheitsproblems, die Dogmatik des Gleichheitssatzes in ihrer Entwicklung, das Verhältnismäßigkeitsprinzip, Rechte und Ziele, Typisierung, Diskriminierungstheorie, die Konsequenzen des Eingriffsinstruments für die Gleichheitsprüfung und die innere Struktur der Abwägung.
