Die richterliche Aufklärungs- und Fragepflicht im schweizerischen Zivilprozessrecht / Martin Sarbach
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Die richterliche Aufklärungs- und Fragepflicht im schweizerischen Zivilprozessrecht" von Martin Sarbach behandelt grundlegende Aspekte der Aufklärungs- und Fragepflicht von Richtern im schweizerischen Zivilprozessrecht. Der erste Teil des Buches befasst sich mit der Sachverhaltserstellung im Zivilprozess, dem Begriff der Aufklärungs- und Fragepflicht sowie deren Funktion und den bundesrechtlichen Grundlagen. Im zweiten Teil wird der Bestand und Umfang der richterlichen Aufklärungs- und Fragepflicht im Allgemeinen und im Einzelnen behandelt. Dabei werden Themen wie die Fragepflicht gegenüber Laien und Anwälten, die Auslöser und Ausübung der Frage- und Aufklärungspflicht sowie Hinweise auf Sachurteilsvoraussetzungen, mangelhafte Tatsachenvorträge, Prozess- und Sachanträge und Einreden behandelt. Im dritten Teil des Buches werden die bundesrechtlichen Rechtsmittel wegen Verletzung der richterlichen Aufklärungs- und Fragepflicht erläutert. Das Buch enthält auch einen Anhang mit einer Übersicht über die Regelung der richterlichen Aufklärungs- und Fragepflicht in den schweizerischen Prozessordnungen.
FAQ zum Buch
Die richterliche Fragepflicht tritt ein, wenn die Parteien ihre Aufgaben bei der Sachverhaltserstellung mangelhaft erfüllen, während die beweismäßige Parteibefragung Teil der von der Verhandlungsmaxime den Parteien zugewiesenen Aufgaben ist. Die Fragepflicht des Richters dient der Ergänzung, wenn die Parteien nicht ausreichend Fragen stellen, und ist somit eine Reaktion auf deren Unzulänglichkeiten. Die Verhandlungsmaxime legt die Grundlage für die Parteienverantwortung, während die Fragepflicht die gerichtliche Aufklärungspflicht darstellt. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 47, ISBN 9783727204081
Die Funktion der Transformationsfunktion in der richterlichen Fragepflicht besteht darin, dass unvollständige Sachverhaltsdarlegungen die richterliche Kommunikationsförderungspflicht auslösen. Dies führt dazu, dass das Gericht gezwungen ist, Fragen zu stellen, um die Vollständigkeit des Parteivortrags zu gewährleisten. Die Transformationsfunktion ermöglicht es dem Richter, die Unvollständigkeit des Tatsachenmaterials zu kompensieren und so den Rechtsschutz der Partei zu sichern. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 56, ISBN 9783727204081
Bei der konkreten Behauptungslast muss eine Partei, wenn die Gegenpartei ihre Vorbringen bestritt, genauere Tatsachen vortragen, als dies bei der abstrakten Behauptungslast erforderlich war. Beispiel: Wenn ein Kläger aus Darlehen auf Rückzahlung klagt und der Beklagte behauptet, das Geld sei geschenkt worden, muss der Kläger konkrete Behauptungen zum Entstehungsgang des Rechtsverhältnisses machen, um seinen Vortrag schlüssig zu machen. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 67, ISBN 9783727204081
Die Verständigungsfunktion beruht auf der zivilprozessualen Arbeitsteilung, bei der die Parteien für den Tatsachenvortrag und die Antragstellung zuständig sind, während das Gericht die rechtliche Anwendung übernimmt. Dies ermöglicht den Parteien eine sachgerechte Reaktion und vermeidet Überraschungsentscheide. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 97, ISBN 9783727204081
