Allgemeine Bedingungen für Netzanschluss und Stromversorgung versus AGB-Recht / Clemens Arzt ; Stefan Schröder. [Verbraucherzentrale-Bundesverband]
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Allgemeine Bedingungen für Netzanschluss und Stromversorgung versus AGB-Recht" von Clemens Arzt und Stefan Schröder behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Netzanschluss und die Stromversorgung von Letztverbrauchern. Im ersten Kapitel wird auf die Versorgung von Letztverbrauchern im Energiewirtschaftsgesetz von 2005 eingegangen. Es werden die Ziele des Gesetzentwurfs erläutert sowie die allgemeine Anschlusspflicht und die Möglichkeiten der Eigenbedarfsdeckung durch Letztverbraucher. Außerdem wird auf die Grundversorgung, den Wechsel des Grundversorgers und die Ausnahmen von der Grundversorgungspflicht eingegangen. Im zweiten Kapitel wird der Entwurf der Allgemeinen Bedingungen für den Netzanschluss (AVBElt Netzanschluss) von 2002 behandelt. Es werden die Regelungen für den Netzanschluss und die Anschlussnutzung erläutert, darunter der Vertragsabschluss, die Grundstücksbenutzung, die technischen Anschlussbedingungen und das Zutrittsrecht. Es werden auch Regelungen für den Netzanschlussnutzer wie den Hausanschluss, Transformatorenanlagen und Baukostenzuschüsse behandelt. Im dritten Kapitel wird der Entwurf der Allgemeinen Bedingungen für Tarifkunden (AVBElt Tarifkunden) von 2002 behandelt. Es werden Regelungen zum Vertragsabschluss, zur Bedarfsdeckung und zur Art der Versorgung erläutert. Auch die Haftung bei Versorgungsstörungen, der Betrieb von Anlagen und Verbrauchsgeräten sowie die Abrechnung und Zahlung werden behandelt. Im vierten Kapitel wird die Etablierung der Allgemeinen Versorgungsbedingungen und deren Verbindlicherklärung behandelt. Im fünften Kapitel wird die Vereinbarkeit der AVBEltV von 1979 mit den §§ 305 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) untersucht. Es werden einzelne Klauseln der AVBEltV auf ihre Vereinbarkeit mit dem AGB-Recht geprüft. Im sechsten Kapitel wird die Vereinbarkeit der Entwürfe AVBEltN und AVBEltT von 2002 mit den §§ 305 ff. BGB untersucht. Es werden die Regelungen für den Netzanschluss und die Anschlussnutzung sowie für den Netzanschlussnutzer und den Anschlussnutzer analysiert. Im siebten Kapitel werden die Vor- und Nachteile einer neuen AVBEltV oder einer AGB-Kontrolle aus Verbrauchersicht diskutiert. Es wird auf den Schutz der Stromverbraucher durch die AVBEltV von 1979 und die Entwürfe von 2002 eingegangen. Außerdem wird die gerichtliche Kontrolle von Verordnungen wie der AVBEltV und die gerichtliche Kontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) behandelt. Das Buch schließt mit einem Literaturverzeichnis und einem Anhang. Insgesamt bietet das Buch einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Netzanschluss und die Stromversorgung von Letztverbrauchern und untersucht die Vereinbarkeit der Allgemeinen Bedingungen mit dem AGB-Recht.
