Die Zulässigkeit der unechten Eventualklagenhäufung : eine theoretische und praktische Erörterung der wichtigsten Prozesslagen unechter Eventualklagen im Zivilprozess unter Zugrundelegung einer neuartigen Konstruktion / Andreas Hipke
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Buchzusammenfassung:
Diese Abhandlung erörtert umfassend die Zulässigkeit der unechten Eventualklagenhäufung, insb. bei Teilklagen und Eventualwiderklagen. Während die herrschende Meinung diese als Klagenhäufung konstruiert, bei der einem unbedingten Hauptantrag hilfsweise ein auflösend bedingter Hilfsantrag angefügt ist, sieht der Autor die unechte Eventualklagenhäufung mit überzeugender dogmatischer Begründung als zwei unbedingt erhobene Klagen an, die hinsichtlich des Eventualantrags mit einer aufschiebend bedingten Klagerücknahme verbunden sind. Mit Hilfe dieser von der h.M. divergenten Konstruktion gelingt es dem A. Hipke ein dogmatisches, in sich geschlossenes System zu entwickeln, das noch offene Probleme von Eventualanträgen zu lösen vermag, ohne die Praxis außer Acht zu lassen. Die h.M. hingegen greift bei einzelnen Prozesslagen auf recht beliebige Analo-gie-schlüsse zur Klagerücknahme zurück, um im Detail praktikable Ergebnisse erzielen zu können. Der Autor beweist durch die Darstellung der denkbaren Prozesslagen eindrucksvoll, dass seine Konstruktion immer zu überzeugenden – sich im Ergebnis zumeist nicht von der h.M. unterscheidenden – Lösungen führt, ohne sich im Gegensatz zur h.M. von den dogmatischen Grundlagen entfernen zu müssen. Er definiert präzise die Bedingung, die bindenden Vorgaben für die Prozessleitung des Gerichts und die Eventualität, so dass auch schwierige Eventualstellungen, bspw. bei Teilklagen oder Mehrfachstaffelungen, einfach handhabbar werden. Auch auf andere Prozessinstitute wie subjektive Klagenhäufungen, Stufenklagen, Eventualaufrechnungen und echte Eventualanträge nimmt das Buch Bezug. Die Arbeit befriedigt damit nicht nur den Dogmatiker, sondern stellt gerade auch für den Praktiker eine nützliche Anleitung dar: Die Arbeit zeigt die Prozessökonomie und die Modifikationen des Verfahrens in Ausgangs- und Berufungsinstanz auf und hilft dem Rechtsanwalt durch die Darlegung der prozessualen und kostenrechtlichen Auswirkungen, in den entsprechenden Prozesslagen richtig mit Eventualanträgen zu agieren und/oder hierauf angemessen zu reagieren.
