Hans Vest / Gerechtigkeit für Humanitätsverbrechen?
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Buchzusammenfassung:
Deutschland stand im 20. Jahrhundert zweimal vor der Herausforderung, von Staates wegen verübte Verbrechen mit im Tatzeitpunkt geltenden Vorschriften des nationalen Strafrechts ahnden zu müssen. Wie schon in den NS-Gewaltverbrecherprozessen erhoben die Täter in den Strafverfahren zu den Tötungen an der DDR-Grenze den Einwand, was gestern Recht gewesen sei, könne heute nicht Unrecht sein. Damit warfen sie eine Grundsatzfrage an der Grenze von Recht und Moral auf, die eng mit dem Verbot rückwirkender Bestrafung verknüpft ist. Der Strafrechtler und Rechtsphilosoph Gustav Radbruch hat sie 1946 in einem Text zu beantworten versucht, dessen zentrale Stelle in der Verbindung von Verleugnungs- und Unerträglichkeitsthese besteht. Im Anschluss an diese sogenannte Radbruchsche Formel analysiert Hans Vest einerseits die Grenzen des Rechtsbegriffes und legt fest, unter welchen Voraussetzungen Unrechtserlasse die Rechtsnatur nicht erlangen. Bestimmte Erlasse können anhand von Kriterien wie Nichtöffentlichkeit und Verschleierung der wahren Regelungsmaterie nämlich als Nicht-Recht definiert werden . Andererseits entwickelt der Autor diejenigen völkerrechtlichen Voraussetzungen, die es erlauben, unerträglich ungerechten Gesetzen die Rechtsgeltung abzusprechen. Die Untersuchung versteht sich als Versuch angewandter Methodenlehre, der üblicherweise strikt unterschiedene dogmatische, rechtstheoretische und rechtsphilosophische Argumente zu einer Gesamtsicht integriert. Dabei zeigt sich, dass die reformulierte Radbruchsche Formel deutlich leistungsstärker ist als gemeinhin angenommen wird.
FAQ zum Buch
Die Radbruchsche Formel ermöglicht die punktuelle Entlegitimierung des nationalsozialistischen Rechts, indem sie Gesetze und Rechtsakte in rechtsstaatliche und nationalsozialistische Teile zerlegt. Sie erlaubt es, einzelne Vorschriften oder Teile der Rechtsordnung für ungültig zu erklären, ohne das gesamte Normensystem zu bewerten. Dieser Ansatz konzentriert sich auf die Analyse einzelner Rechtsakte, nicht auf eine umfassende Kritik der gesamten NS-Rechtsordnung. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 47, ISBN 9783161491030
Die Radbruchsche Formel hilft bei der Abgrenzung zwischen Recht und Nicht-Recht, indem sie die Verleugnung von Gerechtigkeit durch staatliche Maßnahmen aufdeckt. Sie identifiziert Situationen, in denen rechtliche Formen zur Deckung von Unrecht missbraucht werden, wie etwa heimliche Erlasse oder mündliche Anordnungen. Durch die Betonung der Kontrastierung von Recht und Nicht-Recht wird die illegitime Natur solcher Maßnahmen sichtbar, um extreme Ungerechtigkeit zu verhindern. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 178, ISBN 9783161491030
Roggemann kritisiert die Radbruchsche Formel, weil sie die erforderliche fallbezogene Differenzierung verfehle. Er sieht im Wortlaut von § 27 Abs. 2 GrenzGDDR nur die Zulässigkeit von Warnschüssen und Schüssen auf die Beine vor. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 112, ISBN 9783161491030
Die tödlichen Installationen dienten der Verhinderung der „Republikflucht“ und der Vernichtung der „Grenzverletzer“, die sich nicht abhalten ließen. Sie waren jedoch militärisch nahezu sinnlos, da sie „gepanzerte Fahrzeuge nicht ernsthaft zu beschädigen“ vermochten. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 171, ISBN 9783161491030
According to Franz Neumann, the Third Reich is characterized as a “Behemoth“ or “unstate“ with a chaotic, unlawful order, contrasting it with the more structured “Leviathan“ (tyrannical state). He argues that this chaotic system, driven by competing groups and the dissolution of state forms, is even worse than a traditional tyrannical regime. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 75, ISBN 9783161491030
Zwei Beispiele sind die Entscheidung über die Strafverfolgung von Nationalsozialisten nach dem Zweiten Weltkrieg und die Verhandlung des verbrecherischen Tuns der Staats- und Parteifunktionäre der ehemaligen DDR nach der Wiedervereinigung 1991. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 37, ISBN 9783161491030
