
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften. - Koch, Oliver
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Buchzusammenfassung:
Originally presented as the authors thesis (doctoral) -- Georg-August-Universitèat Gèottingen, 2002.
FAQ zum Buch
Die Sachlichkeitsprüfung im Kontext des Gleichheitssatzes prüft, ob eine Regelung als solche sachlich gerechtfertigt ist, ohne sie mit ähnlichen Maßnahmen zu vergleichen. Sie entwickelte sich zu einer allgemeinen Eingriffsschranke, die auch bei Freiheitsrechten angewandt wurde. Eine Verletzung des Gleichheitssatzes liegt vor, wenn das Sachlichkeitsgebot verletzt wird. Diese Prüfung führte zur dominanten Stellung des Gleichheitssatzes und zur Verdrängung anderer Grundrechte. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 373, ISBN 9783428109838
Die Rechtsprechung des VfGH bis in die achtziger Jahre konzentrierte sich fast ausschließlich auf den Gleichheitssatz als Grundrecht. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz wurde aus dem Gleichheitsgrundsatz entwickelt und zur allgemeinen Eingriffsschranke. Die Sachlichkeitsprüfung des Gleichheitssatzes dominierte und verdrängte andere Grundrechte. Dies führte zu einer starken Stellung des Gleichheitssatzes in der Rechtsprechung. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 371, ISBN 9783428109838