Bundes-Bodenschutzgesetz/Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung - Handkommentar - Bachmann, Günther Holzwarth, Fritz Radtke, Hansjörg Hilger, Bernd
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Bundes-Bodenschutzgesetz/ Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung Handkommentar" ist eine aktualisierte und erweiterte Auflage, die von Dr. Fritz Holzwarth, Hansjörg Radtke, Dr. Bernd Hilger und Dr. Günther Bachmann verfasst wurde. Es enthält einen Kommentar zum Bundes-Bodenschutzgesetz und zur Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung. Der erste Teil des Buches befasst sich mit den allgemeinen Vorschriften des Bundes-Bodenschutzgesetzes. Es werden der Zweck und die Grundsätze des Gesetzes erläutert, sowie die Begriffsbestimmungen und der Anwendungsbereich des Gesetzes. Im zweiten Teil werden die Grundsätze und Pflichten des Bundes-Bodenschutzgesetzes behandelt. Es werden die Pflichten zur Gefahrenabwehr, die Entsiegelung von Flächen, das Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden, die Vorsorgepflicht und die Werte und Anforderungen erläutert. Des Weiteren werden die Gefährdungsabschätzung und Untersuchungsanordnungen sowie sonstige Anordnungen behandelt. Der dritte Teil des Buches enthält ergänzende Vorschriften für Altlasten. Es werden die Erfassung von Altlasten, die Information der Betroffenen, die Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung, die behördliche Sanierungsplanung, die behördliche Überwachung und Eigenkontrolle sowie ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung erläutert. Im vierten Teil des Buches werden die Vorschriften für die landwirtschaftliche Bodennutzung behandelt. Es wird die gute fachliche Praxis in der Landwirtschaft erläutert. Der fünfte Teil enthält die Schlussvorschriften des Bundes-Bodenschutzgesetzes. Es werden die Sachverständigen und Untersuchungsstellen, die Datenübermittlung, die Anhörung beteiligter Kreise, die landesrechtlichen Regelungen, die Erfüllung von bindenden Beschlüssen der Europäischen Gemeinschaften, die Landesverteidigung, die Kosten, der Wertausgleich und die Bußgeldvorschriften erläutert. Der zweite Teil des Buches befasst sich mit der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung. Es werden der Anwendungsbereich und die Begriffsbestimmungen erläutert. Des Weiteren werden die Anforderungen an die Untersuchung und Bewertung von Verdachtsflächen und altlastverdächtigen Flächen sowie die Anforderungen an die Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten erläutert. Der sechste Teil enthält ergänzende Vorschriften für die Gefahrenabwehr von schädlichen Bodenveränderungen aufgrund von Bodenerosion durch Wasser. Der siebte Teil behandelt die Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen. Es werden die Besorgnis schädlicher Bodenveränderungen, die Vorsorgeanforderungen, die zulässige Zusatzbelastung und die Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden erläutert. Der achte Teil enthält die Schlussbestimmungen der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung. Es wird die Zugänglichkeit von technischen Regeln und Normblättern sowie das Inkrafttreten der Verordnung erläutert.
FAQ zum Buch
Der Zweck des Bundes-Bodenschutzgesetzes ist es, die Funktionen des Bodens nachhaltig zu sichern oder wiederherzustellen. Dazu gehören die Abwehr schädlicher Bodenveränderungen, die Sanierung von Böden und Altlasten sowie die Vorsorge gegen künftige Bodeneinwirkungen. Zudem sollen Beeinträchtigungen der natürlichen Funktionen des Bodens und seiner Rolle als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte vermieden werden. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 71, ISBN 9783503058235
Das Bundes-Bodenschutzgesetz gilt für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten, soweit andere Vorschriften wie Kreislaufwirtschaft, Abfallrecht, Düngemittelgesetz oder Umweltschutzbestimmungen die Einwirkungen auf den Boden nicht regeln. Es umfasst Bereiche wie Abfallbeseitigung, Bodenschutz, Landwirtschaft und Verkehrswegbau, sofern diese nicht durch spezifische Rechtsvorschriften gedeckt sind. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 102, ISBN 9783503058235
Jeder, der auf den Boden einwirkt, ist verpflichtet, schädliche Bodenveränderungen zu vermeiden. Grundstückseigentümer und Inhaber der tatsächlichen Gewalt müssen Maßnahmen zur Abwehr von schädlichen Bodenveränderungen ergreifen. Verursacher, Gesamtrechtsnachfolger, Eigentümer und Inhaber der tatsächlichen Gewalt sind verpflichtet, den Boden und Altlasten zu sanieren, um Gefahren zu vermeiden, wozu auch Sicherungsmaßnahmen gehören können. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 118, ISBN 9783503058235
Entsiegelung im Bodenschutz bezeichnet die Verpflichtung von Grundstückseigentümern, bei dauerhaft nicht mehr genutzten Flächen die Versiegelung zu beseitigen, wenn diese im Widerspruch zu planungsrechtlichen Festsetzungen steht. Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit des Bodens wiederherzustellen. Dies gilt insbesondere, um Schadstoffeinträge in das Grundwasser zu begrenzen und die Umwelt zu schützen. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 187, ISBN 9783503058235
Bei einer Vorsorgepflicht sind Maßnahmen zur Abwehr schädlicher Bodenveränderungen zu ergreifen, insbesondere um Beeinträchtigungen der in § 2 Abs. 2 Nr. 1 und 2 genannten Bodenfunktionen zu vermeiden. Die Verpflichteten müssen Vorsorge gegen durch die Nutzung des Grundstücks oder dessen Einwirkungsbereich hervorgerufene schädliche Bodenveränderungen treffen. Dies umfasst die Einhaltung der Anforderungen aus § 6 i.V.m. § 1 Sätze 2 und 3, einschließlich der Regelungen der BBodSchV § 12. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 191, ISBN 9783503058235
Die Bundesregierung legt Werte und Anforderungen im Bodenschutz durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates fest, nachdem sie die beteiligten Kreise angehört hat. Dabei werden Prüfwerte, Maßnahmenwerte sowie Anforderungen an die Abwehr schädlicher Bodenveränderungen und die Sanierung des Bodens definiert. Die Vorschriften umfassen auch Anforderungen an den Umgang mit Bodenmaterial und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung von Schadstoffausbreitung. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 198, ISBN 9783503058235
Eine Gefährdungsabschätzung ist die Beurteilung, ob und in welchem Umfang schädliche Bodenveränderungen vorliegen, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen. Untersuchungsanordnungen werden erteilt, wenn die zuständige Behörde Anhaltspunkte für eine schädliche Bodenveränderung oder Altlast findet, um den Sachverhalt zu klären. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 203, ISBN 9783503058235
