Das Verursacherprinzip in Verfassung und Gesetz / Martin Frick
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Buchzusammenfassung:
Eine rationale Umweltpolitik kann ohne tragende Prinzipien nicht auskommen. Eines dieser Leitprinzipien ist das Verursacherprinzip. Ihm ist die vorliegende Arbeit, welche sich in zwei Teile gliedert, gewidmet. In einem ersten Teil unternimmt der Autor den Versuch einer theoretischen Grundlegung des Verursacherprinzips. Er grenzt das juristische Begriffsverständnis vom ökonomischen ab, diskutiert Bedeutungsgehalt sowie Regelungselemente des juristischen Verursacherprinzips und geht schliesslich auf dessen instrumentelle Umsetzung ein. Der zweite Teil der Arbeit befasst sich mit dem positiven Recht, wobei zunächst der verfassungsrechtliche Gehalt des Verursacherprinzips thematisiert wird. Sodann folgt eine eingehende Auseinandersetzung mit den einzelnen Kostenbestimmungen im Umweltschutzgesetz. Hier - in den Niederungen des einfachen Rechts - zeigt sich die Vielgestaltigkeit des Verursacherprinzips.
FAQ zum Buch
Das Verursacherprinzip wird nicht vollständig umgesetzt, da nur direkte Massnahmenkosten, nicht jedoch indirekte Folgekosten oder rein finanzielle Ausgleichszahlungen berücksichtigt werden. Die Vollkostenanlastung beschränkt sich auf Kosten, die unmittelbar mit der Massnahmenverrichtung verbunden sind, nicht auf indirekte oder externe Kosten. Zudem werden Kosten, die aus Auskunftspflichten oder Konformitätsbewertungen entstehen, nicht als Massnahmenkosten erfasst. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 173, ISBN 9783727204180
Das Verursacherprinzip stellt sicher, dass Produzenten und Konsumenten mit den tatsächlichen Kosten ihres Handelns konfrontiert werden, einschließlich externer Effekte. Es fordert die Internalisierung externer Kosten, um gesellschaftlich sinnvolle Produktions- und Konsumniveaus zu erreichen. Ohne dieses Prinzip besteht kein Anreiz, schädliche Güter zu reduzieren oder umweltschonendere Alternativen zu nutzen. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 43, ISBN 9783727204180
Die Ausdehnung des Verursacherprinzips wurde aufgrund der knappen Mittel der öffentlichen Hand gerechtfertigt, da eine Weiterführung der bisherigen Subventionen nicht möglich war. Zudem diente die Gesetzesrevision der Verfolgung finanzpolitischer Interessen, um die Bundeskasse zu entlasten und Umweltkosten unabhängig vom allgemeinen Finanzhaushalt zu finanzieren. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 87, ISBN 9783727204180
