Der Schutz der Privatheit im Zivilrecht : Schadensersatz und Gewinnabschöpfung bei Verletzung des Rechts auf Selbstbestimmung über personenbezogene Informationen im deutschen, englischen und US-amerikanischen Recht / Ulrich Amelung
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Buchzusammenfassung:
Das Recht auf Privatheit steht seit jeher im Zentrum des Persönlichkeitsschutzes. Als Recht auf Selbstbestimmung über die Preisgabe und Verwendung personenbezogener Informationen ist es wesentliche Bedingung der freien Entfaltung der Persönlichkeit. Inhalt und Aufgabe des Privatheitsschutzes haben sich allerdings im Zeitalter der Medien- und Informationsgesellschaft grundlegend verändert. Personenbezogene Informationen, zu denen neben den Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer Person auch deren Persönlichkeitsattribute, wie Name, Bild oder Stimme zu zählen sind, erlangen heute zunehmend wirtschaftliche Bedeutung - die Persönlichkeit wird zur Ware. Eine Verletzung des Rechts auf Privatheit betrifft damit neben ideellen Integritätsinteressen häufig auch materielle Verwertungsinteressen. Die deutsche Lehre und Rechtsprechung tragen dem bislang nur unzureichend Rechnung. Vor dem Hintergrund des englischen und des US-amerikanischen Rechts erarbeitet Ulrich Amelung eine moderne Interpretation von Privatheit, die über den herkömmlichen Begriff der Privatsphäre inhaltlich und funktionell hinausweist. Hierauf aufbauend geht er der Frage nach, wem der Nutzen aus der zwangsweisen Verwertung privater Informationen gebührt. Auf der Grundlage der rechtsvergleichenden Untersuchungen entwickelt der Autor einen differenzierten Lösungsansatz, der den Schwerpunkt der Betrachtung vom Schadensersatz- auf das Bereicherungsrecht verlagert.
FAQ zum Buch
Der moderne Ansatz zum Recht auf Privatheit sieht vor, dass der Staat positive Pflichten hat, um die effektive Umsetzung der Konventionsgarantien im innerstaatlichen Recht zu gewährleisten, auch gegenüber Privatpersonen. Dies umfasst die Verpflichtung, Maßnahmen zu ergreifen, die den Schutz des Privatlebens in Beziehungen zwischen Individuen sicherstellen. Verletzt der Staat diese Pflichten, kann er gemäß Art. 50 EMRK für entstandenen Schaden haften. Die Rechtsprechung betont, dass der Schutz des Privatlebens nicht nur durch Unterlassungspflichten, sondern auch durch aktive gesetzgeberische Maßnahmen sichergestellt werden muss. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 159, ISBN 9783161477843
Die Verpflichtung des Eingreifers zur Gewinnherausgabe ist dem Bereicherungsrecht zuzuordnen, nicht dem Schadensrecht. Die Rechtfertigung durch Präventionserwägungen und die Schutzbedürftigkeit von Immaterialgüterrechten wird kritisch hinterfragt. Die historische Grundlage für die Gewinnabschöpfung im Schadensrecht besteht nicht mehr, da die Voraussetzungen einer unmittelbaren Vermögensverschiebung nicht erfüllt sind. Die Effektivität des Rechtsschutzes durch die besondere Schadensberechnungsmethode wird bezweifelt. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 349, ISBN 9783161477843
Die Rollentheorie geht davon aus, dass Privatheit nicht durch Rückzug aus der Öffentlichkeit entsteht, sondern als Ergebnis einer rollenspezifischen, begrenzten Informationsweitergabe entsteht. Sie wird als situativ unterschiedlicher Bereich von Nichtinformation verstanden, der durch die unterschiedlichen Anforderungen und Erwartungen in sozialen Rollen wie Erziehungsberechtigter oder Arbeitskollege bedingt ist. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 47, ISBN 9783161477843
Im Vorwort wird Professor Dr. Reinhard Zimmermann, Professor Dr. Andreas Spickhoff, Professor Peter Birks und die Eltern des Autors erwähnt. Sie alle haben auf verschiedene Weise zur Entstehung der Arbeit beigetragen. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 7, ISBN 9783161477843
Sihls identifiziert personenbezogene Information als Gegenstand des Rechts und betont das ausschließliche Verfügungsbefugnis der Personen über die Verbreitung ihrer Informationen. Er definiert Privatheit als die Existenz einer Grenze, durch die Informationen nicht aus der Kontrolle der Betroffenen fließen. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 97, ISBN 9783161477843
