Geltung und Transparenz Allgemeiner Geschäfts- und Versicherungsbedingungen (nac - Stagl, Jakob F, Helmut Kollhosser und Heinricht Dörner
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Geltung und Transparenz Allgemeiner Geschäfts- und Versicherungsbedingungen (nach österreichischem Recht)" von Jakob Fortunat Stagl behandelt verschiedene Themen im Zusammenhang mit Allgemeinen Geschäfts- und Versicherungsbedingungen (AGB) nach österreichischem Recht. In der Einleitung wird das Transparenzgebot und der Präventivschutzgedanke im Recht der AGB erläutert. Es werden die Grundlagen des AGB-Rechts diskutiert, wie das Dilemma formal verstandener Privatautonomie, die Rechtsnatur und Geltungsgrund von AGB sowie die Rechtfertigung der Kontrolle von AGB. Es werden verschiedene Erklärungsmodelle für die Kontrolle von AGB vorgestellt, wie Verbraucherschutz und Kompensation mangelnder "Richtigkeitsgewähr". Der Schutzzweck des Rechts der AGB wird ebenfalls behandelt, insbesondere das Transparenzgebot und der Präventivschutz gegen gröblich benachteiligende AGB. Es werden die Ableitung des Transparenzgebots aus dem Schutzzweck des Rechts der AGB sowie aus dem positiven Recht diskutiert. Die Geltungsvoraussetzungen von AGB werden erläutert, insbesondere die Obliegenheit zur Aushändigung von AGB. Es wird diskutiert, dass die Aushändigung keine Pflicht, sondern eine Obliegenheit ist und es werden die Begründungen für diese Obliegenheit dargelegt. Es wird auch die Präzisierung der Voraussetzungen der Aushändigung von AGB behandelt, wie die Situation des Vertragsschlusses und der Vertragsschluss am Telefon. Die Geltung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) wird ebenfalls diskutiert. Es wird die herrschende Meinung zur Aushändigung von AVB erläutert und die Transparenzgebot als konstituierender Charakter von AVB dargelegt. Es wird auch die Pflicht zur Aushändigung von AVB im Versicherungsrecht behandelt und das Verhältnis von AGB und AVB diskutiert. Die Rechtslage nach dem Wegfall des Transparenzgebots wird erläutert und die Haftung des Verwenders aus culpa in contrahendo behandelt. Es wird die Grundlage der Haftung und die Voraussetzungen der Haftung erläutert. Die Inhaltskontrolle von AGB wird behandelt, insbesondere das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion von AGB-Klauseln. Es wird die Struktur des Problems der geltungserhaltenden Reduktion erläutert und der Meinungsstand dazu dargestellt. Es wird diskutiert, dass die geltungserhaltende Reduktion unvereinbar mit Sinn und Zweck des AGB-Rechts ist und es wird die Rechtsnatur der §§ 6 Abs 1 und 2 KSchG und 3 ABGB behandelt. Die Abgrenzung und Sonderfragen im Zusammenhang mit AGB werden ebenfalls behandelt, wie teilbare und gefeite Klauseln, verschiedene Kundenkreise und salvatorische Klauseln. Es wird auch die Verwendung unwirksamer Klauseln diskutiert.
