Die Verkehrssitte im § 242 BGB: Konzeption und Anwendung seit 1900
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Buchzusammenfassung:
Nadia Al-Shamari untersucht die Verkehrssitte im § 242 BGB, in dessen amtlicher Überschrift von 2002 von Leistung nach Treu und Glauben die Rede ist. Der Wortlaut der Norm hat allerdings einen anderen Inhalt. Dort steht genau genommen nicht, dass sich die Leistung nach Treu und Glauben richtet. Geregelt ist nach dem Wortlaut vielmehr nur die Art und Weise der Bewirkung der Leistung. Auch soll sich diese nicht nur nach Treu und Glauben richten, sondern nach dem, was Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern. Dieser Diskrepanz - insbesondere der ursprünglichen Bedeutung des unbeachteten Tatbestandmerkmals Verkehrssitte - geht Nadia Al-Shamari nach. Dazu beschäftigt sie sich zunächst mit der Konzeption des § 242 BGB durch die Verfasser des BGB, wobei sie die besondere Funktion der Verkehrssitte und ihr Verhältnis zu Treu und Glauben herausarbeitet. Im Weiteren befasst sie sich mit der Rolle der Verkehrssitte in § 242 BGB nach 1900. Sie untersucht die Anwendung der Verkehrssitte mittels einer Gesamtauswertung wesentlicher Quellen der höchstrichterlichen Judikatur und stellt die Rolle der Verkehrssitte im § 242 BGB nach 1900 dar, indem sie systematisch die Kommentarliteratur analysiert und anhand einzelner Entscheidungen überprüft, ob das Merkmal der Verkehrssitte in der Rechtspraxis seiner ursprünglichen Konzeption entsprechend angewendet worden ist.
FAQ zum Buch
Die Verkehrssitte wird genutzt, um den tatsächlichen Willen der Vertragsparteien zu ermitteln oder zu ergänzen, wenn dieser feststeht. Treu und Glauben im Sinne von § 242 BGB ist dabei nicht ein ungebundener allgemeiner Grundsatz, sondern an die konkrete Vertragsgestaltung und die Verkehrssitte gebunden. Die Textstellen zeigen, dass auch im gemeinen Recht die Freiheit des Richters bei der Anwendung von Treu und Glauben durch Rechtsregeln eingeschränkt war. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 66, ISBN 9783161491504
Die Bedeutung der Verkehrssitte in § 242 BGB verlor seit 1900 an Relevanz und wurde gegenüber dem Treu und Glauben zurückgedrängt. Ihre Funktion als Korrektiv zu § 242 wurde teils verkannt oder nicht anerkannt. Die Verkehrssitte spielte in der Rechtsprechung und Kommentarliteratur bereits früh eine marginale Rolle, die sich im Zeitverlauf nicht erhöhte. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 147, ISBN 9783161491504
