Marken-, Patent- und Urheberrechtsverletzungen im europäischen Internationalen Zivilprozessrecht (Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht 149) (German Edition) - Hye-Knudsen, Rebekka
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Buchzusammenfassung:
Rebekka Hye-Knudsen untersucht die Normen des europäischen Internationalen Zivilprozessrechts, soweit sie für Verfahren über die Verletzung von Marken, Patenten und Urheberrechten von Bedeutung sind. Die Autorin bietet eine ÿbersicht über die historische Behandlung von Verletzungsverfahren durch die mitgliedstaatlichen Gerichte und behandelt die internationalen Zuständigkeiten nach der EuGVVO und den Verordnungen über Gemeinschaftsschutzrechte. Sie untersucht das Problem der Blockade von Verletzungsverfahren und prüft Möglichkeiten, grenzüberschreitenden einstweiligen Rechtsschutz zu erlangen. Die Studie greift die Harmonisierungsvorgaben der im April 2004 verabschiedeten Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des Geistigen Eigentums auf und endet mit einem Exkurs zu den verfahrensrechtlichen Regelungen in den einschlägigen internationalen ÿbereinkommen, insbesondere zum TRIPS. Das Buch ist damit auch für den praktischen Rechtsanwender interessant.
FAQ zum Buch
Die Bestimmung der Gerichtsstände nach Verordnungen über Gemeinschaftsschutzrechte berücksichtigt die besonderen Eigenschaften des Internets, wie die Schwierigkeit, Informationsströme geografisch einzuschränken, und verlangt eigenständige Maßstäbe. Im Gegensatz dazu basiert die EuGVVO auf traditionellen Kriterien wie der vorhersehbaren Verbreitung in einem bestimmten Gebiet, die für das Internet nicht direkt übertragbar sind. Die Rechtsprechung betont, dass bei Internetsachverhalten Unterscheidungen zwischen gezieltem Eingriff und Streuwirkung sowie die Natur des Internets maßgeblich sind. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 134, ISBN 9783161486715
Bei grenzüberschreitendem einstweiligen Rechtsschutz kann ein nationales Gericht eine Entscheidung fällen, die anschließend vor ein gemeinschaftliches Berufungsgericht gebracht werden kann. Dieses gewährleistet die Einheitlichkeit des Rechts und die Rechtssicherheit über nationale Grenzen hinweg. Die Kompetenz der nationalen Gerichte wird dabei genutzt, während das gemeinschaftliche Gericht die Einheitlichkeit des Rechts sicherstellt. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 196, ISBN 9783161486715
Die EuGVVO (Europäische Verordnung über Zuständigkeit und Vollstreckbarkeit von Gerichtsentscheidungen) und das Lugano-Übereinkommen sind für die genannten Rechtsgebiete relevant. Diese Übereinkommen regeln die Zuständigkeit und die internationale Vollstreckbarkeit von einstweiligen Maßnahmen und entscheiden über die grenzüberschreitende Wirkung von Gerichtsentscheidungen. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 233, ISBN 9783161486715
Die wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung sind die Harmonisierung des einstweiligen Rechtsschutzes durch die Einführung von Maßnahmen zur Verhinderung von Schutzrechtsverletzungen und die Möglichkeit, gegen Mittelspersonen wie Internetdienstleister gerichtliche Anordnungen zu erlassen. Zudem wird die Erteilung von Sicherheiten zur Gewährleistung einer späten Entschädigung des Rechtsinhabers betont. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 254, ISBN 9783161486715
