Ermessensmissbrauch oder detournement de pouvoir als Fehlertatbestand
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FAQ zum Buch
Der Zweck der rechtsvergleichenden Untersuchung liegt darin, die international geführte Diskussion um rechtliche Begriffe wie den montanrechtlichen “détournement de pouvoir“ zu verstehen und Methoden sowie Begriffe nationaler Rechtsordnungen in das Gemeinschaftsrecht zu übertragen. Sie dient nicht nur der Rechtsannäherung, sondern ist auch methodisch unmittelbar für die inhaltliche Bestimmung solcher Rechtsbegriffe von Bedeutung. Zudem hilft sie, den Rechtsschutz für Bürger und Staaten gegenüber neuen staatlichen Gewalten zu sichern. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 16, ISBN 9783769401622
Die Klagegründe “violation de la loi“ und “détournement de pouvoir“ entstanden im französischen Recht durch die Entwicklung der Rechtskontrolle des Conseil dEtat, die sich von der externen auf die interne Legalität von Verwaltungsakten ausweitete. Dabei wurden sie nach den Elementen „but“, „objet“ und „motif“ des Verwaltungsakts unterschieden. Die Systematisierung erfolgte durch die Rechtsprechung des Conseil dEtat und die Doktrin, die die Fehlertypen formulierte und deren Bedeutung im Kontrollrahmen etablierte. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 21, ISBN 9783769401622
Das “pouvoir discrétionnaire“ begrenzt die Rechtskontrolle des Conseil dEtat, indem es der Verwaltung eine “marge dappréciation libre“ einräumt. Es steht im Gegensatz zur “compétence liée“, die die Verwaltung an gesetzliche Vorgaben bindet. Die rechtliche Kontrolle beschränkt sich somit auf die Prüfung der Legalität, nicht auf die Angemessenheit der Verwaltungsentscheidungen. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 30, ISBN 9783769401622
Die “contrôle des motifs de droit“ im französischen Recht ist unbeschränkt und prüft, ob die angewandte Rechtsregel existiert, rechtmäßig ist, auf den Fall anwendbar und korrekt ausgelegt wird. Dies stellt eine intensive Kontrolle dar, um Verstöße gegen das Gesetz (violation de la loi) zu verhindern. Die “contrôle des motifs de fait“ hingegen variiert in ihrer Intensität und folgt keinen festen Regeln. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 33, ISBN 9783769401622
Die “contrôle du but“ im französischen Recht dient der Überprüfung, ob ein Verwaltungsbeamter seine Macht für einen anderen Zweck als den verfolgt, für den sie ihm erteilt wurde. Sie ist ein subjektiver Fehlerfall, der auf die Absicht oder den “but psychologique“ des Beamten abzielt, nicht auf objektive Unvereinbarkeit. Diese Kontrollart ist Teil der Rechtskontrolle und betont die Zweckbindung der Verwaltung. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 43, ISBN 9783769401622
Ermessensfehler im deutschen Verwaltungsrecht bezeichnen Fehler, bei denen die Verwaltung die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschreitet oder von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch macht. Die konkreten Kriterien für die Rechtswidrigkeit solcher Fehler werden letztlich von den Gerichten entschieden, da gesetzliche Regelungen keine einheitliche Abgrenzung ermöglichen. Die Rechtsprechung verwendet uneinheitliche Begriffe wie Willkür oder Ermessensüberschreitung, ohne eine klare Systematik zu etablieren. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 68, ISBN 9783769401622
