Die Deutschenrechte des Grundgesetzes
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Buchzusammenfassung:
Im Zentrum der Untersuchung stehen die Deutschenrechte des Grundgesetzes, d. h. diejenigen Rechte, die das Grundgesetz im Gegensatz zu den Menschen- bzw. Jedermannrechten als Deutschengrundrechte (Art. 8, 9 Abs. 1, 11 und 12 Abs. 1 GG) oder als Staatsbürgerrechte i. e. S. (Wahlrecht etc.) allein den Deutschen vorbehält. Diese sind - das ist der Ausgangspunkt der Untersuchung - in einem verfassungsrechtlichen Spannungsfeld angesiedelt, das aus der Paradoxie erwächst, daß mit den großen Revolutionen der Neuzeit die universellen Rechte des Menschen zur Legitimationsbasis partikulärer Staatsgründungen bestimmt worden sind. Die universellen Rechte des einzelnen können daher in praxi nur von Staaten garantiert werden, die sich zugleich als politische Form souveräner Nationen begreifen. Das spannungsreiche Verhältnis von Menschenrechtsidee und Nationalstaatsprinzip wird im 1. Teil der Arbeit analysiert, während im 2. Teil nach einer rechtsdogmatischen Lösung im Umgang mit den Deutschengrundrechten gesucht und schließlich in einem neueren Ansatz zum Gleichheitssatz gefunden wird. Der 3. Teil bietet einen Ausblick in das europäische Verfassungsrecht und dient gleichzeitig als Nagelprobe für den Lösungsweg über Art. 3 Abs. 1 GG.
FAQ zum Buch
Die Deutschenrechte bezeichnen ein Instrument der „nationalen Schließung“ innerhalb einer menschenrechtlich universalistischen Verfassung. Sie umfassen die Rechte des Menschen als Mensch und als Bürger, die im universalistischen Denken der Aufklärung als komplementär oder einheitlich verstanden werden. Der Begriff „Menschen- und Bürgerrechte“ steht somit für die gleichzeitige Geltung von Menschenrechten und bürgerlichen Rechten des gleichen Individuums. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 13, ISBN 9783428100989
Human- und Bürgerrechte werden in einer individualistisch-universell gedachten Ordnung als komplementäre Rechte des gleichen Individuums verstanden, die aus der Perspektive eines hypothetischen Naturzustands und als Bürger formuliert werden. Sie spiegeln das universalistische Denken der Aufklärung wider, das grundlegende Rechte für alle Menschen und Zeiten vertritt. Die Definition betont die Einheit dieser Rechte, ohne unterschiedliche Kreise von Rechtsträgern abzugrenzen. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 13, ISBN 9783428100989
Die Deutschenvorbehalte des Grundgesetzes sind im Kontext menschenrechtlicher Standards durch einen „doppelten Geltungsbegriff“ geprägt, der naturrechtliche und positivrechtliche Geltungsgründe vereint. Sie sichern die Unantastbarkeit der Menschenwürde und anderer Menschenrechte, die auch dann gelten, wenn sie nicht positiviert sind. Dieser Ansatz gewährleistet, dass menschenrechtliche Standards über die bloße Positivierung hinaus wirksam bleiben, falls das positive Recht ihrer Idee nicht entspricht. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 21, ISBN 9783428100989
Die Staatsangehörigkeit definiert die Mitgliedschaft im Staat und bestimmt, wer durch das Nationalstaatsprinzip begünstigt oder mit Rechten ausgestattet wird. Sie ist eine präjudizielle Bedingung für das Staatswesen und spiegelt sich im Grundgesetz durch spezifische Definitionen und Rechtsvorschriften wider. Die historischen Kontexte der NS-Zeit und der Nachkriegszeit zeigen, wie politische Philosophie und Staatswerdung in der Regelung der Zugehörigkeit interagieren. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 128, ISBN 9783428100989
Die deutsche Grundrechtsentwicklung bis 1949 war geprägt von der nationalen Eingrenzung der Grundrechtsberechtigung auf „Deutsche“ gemäß der Weimarer Reichsverfassung. Dies spiegelte sich in Formulierungen wie „Alle Deutschen sind vor dem Gesetz gleich“ wider, die individuelle Grundrechte an die Staatsangehörigkeit knüpften. Gleichzeitig gab es kontroverse Deutungen, die bestimmte Grundrechte als universelle Menschenrechte betrachteten und damit die Nationalbeschränkung in Frage stellten. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 93, ISBN 9783428100989
