Aus der Traum? : der lange Weg zur EU-Verfassung / von Carolin Rüger
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Buchzusammenfassung:
Non, nee - und nun? Die gescheiterten Referenden ber die EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden l sten ein Erdbeben aus, das die politische Landschaft Europas ersch tterte und den Traum einer europ ischen Verfassung ins Wanken brachte. Die Europ ische Union steht vor einem Scherbenhaufen und einmal wieder hei t es Was nun, Europa?. Gerade in dieser Phase der Unsicherheit und Unw gbarkeit ist die Besch ftigung mit der europ ischen Verfassung mehr als notwendig. Die von den Staats- und Regierungschefs ausgerufene Denkpause eignet sich, um innezuhalten, um den bisherigen Verfassungsgebungsprozess Revue passieren zu lassen, um die Inhalte des Vertragswerks zu analysieren und zu beurteilen. Dieses Buch bietet einen schnellen und dennoch umfassenden Zugang zum Thema EU-Verfassung. Nach einem komprimierten historischen berblick zu Verfassungsideen in der Integrationsgeschichte werden sowohl der Verfassungskonvent als auch die Regierungskonferenz inhaltlich und verfahrenstechnisch unter die Lupe genommen. Der am Ende stehende Vertrag ber eine Verfassung f r Europa wird detailliert vorgestellt und einer Bewertung unterzogen. Abgerundet wird die Thematik mit einer Bestandsaufnahme des laufenden Ratifizierungsprozesses und berlegungen zu m glichen Perspektiven und Entwicklungsszenarien.
FAQ zum Buch
Der Entwurf verlieh der Union explizite Völkerrechtssubjektivität, um Verträge abzuschließen und internationale Organisationen beizutreten. Die Charta der Grundrechte erhielt Verfassungsrang und wurde einklagbar. Die Präambel betonte die kulturellen, religiösen und humanistischen Überlieferungen Europas, nicht jedoch einen Gottesbezug. Die Union wurde als Wertegemeinschaft mit Werten wie Demokratie und Menschenrechten definiert. Der Text enthielt redundante Formulierungen, was die Kohärenz beeinträchtigte. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 60, ISBN 9783828889668
Bei der Regierungskonferenz 2003 gab es starke Konflikte zwischen den „Bewahrern“ und „Revisionisten“. Die Bewahrer wollten den Konventsentwurf nicht verändern, während die Revisionisten, insbesondere kleine und mittlere Länder, bestimmte Elemente wie die Abschaffung der rotierenden Ratspräsidentschaft kritisierten. Zudem standen große Länder wie Polen und Spanien der Neuregelung der qualifizierten Mehrheit im Rat entgegen. Der ambitionierte Zeitplan der italienischen Ratspräsidentschaft und ungelöste Streitpunkte führten zum Scheitern des Gipfels. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 82, ISBN 9783828889668
Der Endkompromiss sah vor, dass bis 2014 jeder Mitgliedstaat einen Kommissar hat, danach wird die Anzahl auf zwei Drittel der Mitgliedstaaten reduziert, sofern nicht einstimmig anders entschieden wird. Die Auswahl der Kommissionsmitglieder erfolgt nach einem System gleicher Rotation mit dem Schutz der demografischen und geografischen Balance. Zudem wurde auf die Unterteilung in stimmberechtigte und nicht stimmberechtigte Kommissare verzichtet. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 100, ISBN 9783828889668
