Haftung der Gemeinderäte, Hauptverwaltungsbeamten und Beigeordneten: Amtshaftung - Eigenhaftung - Regress - Sanktionen - Christoph Brüning, Dr.
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Buchzusammenfassung:
Das Buch "Haftung der Gemeinderäte, Hauptverwaltungsbeamten und Beigeordneten" von Christoph Brüning behandelt die verschiedenen Aspekte der Haftung von kommunalen Amtsträgern. Der erste Teil des Buches gibt eine Einführung in das Thema und erläutert die Verantwortung in der Kommune sowie die Strukturen des Haftungsrechts. Dabei werden die zivil- und strafrechtliche Verantwortlichkeit sowie die öffentliche und private Rechtssphäre behandelt. Zudem werden die verschiedenen Rechtsgrundlagen für die Haftung von Gemeinden und Amtsträgern erläutert, wie die öffentlich-rechtliche Haftung der Gemeinde, die privatrechtliche Haftung der Gemeinde, die Eigenhaftung des Funktionsträgers, der Regress des Dienstherrn und sonstige Sanktionen. Im zweiten Teil des Buches geht es um die Verantwortlichkeit der Gemeinden und Kreise als juristische Personen. Dabei wird die Haftung für hoheitliches Handeln behandelt, einschließlich der Amtshaftung. Es wird erklärt, wann ein Beamter in Ausübung eines öffentlichen Amtes handelt und welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um von einer Verletzung einer Amtspflicht sprechen zu können. Zudem werden die verschiedenen Anwendungsfälle der Amtshaftung und die Drittbezogenheit der Amtspflicht erläutert. Weitere Themen in diesem Teil sind die Haftung im Privatrechtsverkehr und die haftungsrechtliche Zurechnung. Im dritten Teil des Buches wird die Haftung im Innenverhältnis zur Kommune behandelt. Es wird auf den Rückgriff des Dienstherrn gegen Beamte eingegangen und erklärt, in welchen Fällen eine Haftung vorliegt. Zudem wird die Haftung der Gemeinderäte behandelt und der Anwendungsbereich der Rückgriffsregelungen erläutert. Weitere Sanktionen bei rechtlichem Fehlverhalten werden ebenfalls besprochen, wie disziplinarrechtliche Sanktionen gegen Bürgermeister und Beigeordnete. Der vierte Teil des Buches behandelt die Strafbarkeit kommunaler Amts- und Mandatsträger. Es wird erklärt, dass Leichtsinn und Irrtum nicht vor Strafe schützen und dass Vorsatz und Fahrlässigkeit eine Rolle spielen. Zudem wird auf die Strafrechtliche Relevanz des Unterlassens eingegangen und die Strafe bei Beschlüssen kommunaler Kollegialorgane behandelt. Weitere Themen in diesem Teil sind der Kampf gegen Korruption und Veruntreuung, der Schutz der Umwelt und die Verletzung der Aufsichtspflicht. Das Buch bietet eine umfassende Darstellung der Haftung von Gemeinderäten, Hauptverwaltungsbeamten und Beigeordneten und behandelt alle relevanten Themen in diesem Kontext. Es ist eine wertvolle Ressource für Juristen, die sich mit diesem Thema befassen.
