Gleichheit im Bundesstaat - Sigrid Boysen
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Buchzusammenfassung:
English summary: In dealing with the problem of equality in the federal state, Sigrid Boysen looks into fundamental issues pertaining to the dovetailing of the principle of the federal state and the dogmatics of fundamental rights. She examines the content of the general equality principle in a federal system, which produces varying legal forms as a result of its structure of competences. However her main focus is on the relationship between the fundamental guarantee of liberty, the fundamental right of participation and the fundamental duty to protect on the one hand and the federally prefigured divergence in the way comparable situations are dealt with in the individual federal states on the other hand. It is the authors intention to have a positive effect on the debate about the future of federalism, and in this work she provides fundamental insight into the federal dimension of the dogmatics of fundamental rights. German description: Die Bundesstaatlichkeit birgt in ihrer variablen Gewichtung foderaler und unitarischer Momente ein Wandlungspotential wie kaum ein anderes staatsstrukturelles Prinzip. Die Frage, wie viel Einheit auch der Bundesstaat verlangt bzw. wie viel Vielfalt er gebietet, stellt sich zum einen im Verhaltnis zwischen Bund und Landern, zum anderen aber auch und gerade im Hinblick auf den in eine Bundes- und Landeszugehorigkeit egeteilten Burger. Ausgehend von einer kritischen Bestandsaufnahme der unitarischen Grundstromung der herrschenden Grundrechtsdogmatik untersucht Sigrid Boysen nicht nur die Konstruktion des allgemeinen Gleichheitssatzes in einem bundesstaatlichen Gefuge, das als Ausfluss seiner kompetenziellen Struktur unterschiedliche Rechtsgestaltungen erzeugt. Im Mittelpunkt ihrer Untersuchung steht vielmehr das spannungsreiche Verhaltnis von grundrechtlichen Freiheitsgarantien, Teilhaberechten und Schutzpflichten einerseits und bundesstaatlich prafigurierter Divergenz in der Behandlung vergleichbarer Sachverhalte zwischen den einzelnen Bundeslandern andererseits. Mit dem Anspruch, produktiv auf die Debatte uber die Zukunft des Foderalismus einzuwirken, liefert die Autorin damit eine kritische Bestandsaufnahme der bundesstaatsrechtlichen Dimension der Grundrechtsdogmatik und bietet namentlich jenen Kraften Orientierung und Argumente, die die Gliedstaatlichkeit der Lander uber die bisherigen Reformbemuhungen hinaus starken wollen.
