Die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit nach Art. 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Staatskirchenrechtliche Abhandlungen ; Bd. 19 - Blum, Nikolaus
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Buchzusammenfassung:
Originally presented as the authors thesis (doctoral)--Universitèat Freiburg i. B., Wintersemester 1989/90.
FAQ zum Buch
a. A. steht für “anderer Ansicht“. Dies ist die direkte Definition aus dem Abkürzungsverzeichnis. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 10, ISBN 9783428069217
Allgemeine Gesetze stellen eine Grenze der Religionsfreiheit dar, da sie verhindern, dass Einzelpersonen aus religiösen Gründen staatliche Pflichten verweigern. Die Religionsfreiheit schützt vorrangig die private Sphäre, nicht jedoch Handlungen in der öffentlichen Sphäre, die allgemeinen Gesetzen widersprechen. Ein Beispiel ist die Verweigerung von Steuerzahlungen, die als allgemeine, neutrale Pflichten gelten und nicht von religiösen Überzeugungen beeinflusst werden dürfen. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 83, ISBN 9783428069217
Ein rechtmäßiger Eingriff in die Religionsfreiheit muss durch ein Gesetz vorgesehen sein, einen bestimmten Zweck verfolgen und „notwendig in einer demokratischen Gesellschaft“ sein. Dabei muss die besondere Bedeutung des beeinträchtigten Freiheitsrechts berücksichtigt werden. Die Einschränkungsmöglichkeiten sind restriktiv auszulegen, und der Schutzbereich der Religionsfreiheit muss zuvor abgegrenzt werden. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 111, ISBN 9783428069217
Das Leitbild der „demokratischen Gesellschaft“ dient in der Verhältnismäßigkeitsprüfung als Wertungskriterium zur Abwägung kollidierender Rechtsgüter. Es basiert auf den politischen Traditionen und Werten der Vertragsstaaten, insbesondere auf der Achtung der Freiheit, des Rechtsstaats und der pluralistischen Gesellschaftsordnung. Zentrale Merkmale sind die freie Entfaltung des Individuums, Toleranz und Aufgeschlossenheit, die als grundlegende Wesenszüge einer demokratischen Gesellschaft gelten. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 124, ISBN 9783428069217
