Selektion von Rechtsmittelverfahren durch gesetzliche Zugangsbeschränkungen / Thomas Schafft
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Buchzusammenfassung:
Thomas Schafft untersucht, bei welchen Urteilen der Gesetzgeber für die unterlegene Partei ein Rechtsmittel in die nächste Instanz eröffnet bzw. eröffnen sollte. In jeder (deutschen) Verfahrensordnung gibt es insoweit Zugangsbeschränkungen wie z.B. Wertgrenzen oder die Forderung nach grundsätzlicher Bedeutung. Die entsprechenden Regelungen in den diversen Prozessordnungen weisen aber mehr Unterschiede als Gemeinsamkeiten auf. Die Arbeit widmet sich der Suche nach der verfahrensübergreifenden best practice für die Ausgestaltung solcher Zugangsbeschränkungen. Der Autor untersucht den theoretischen Hintergrund und vergleicht die möglichen Lösungen für die Selektion von Rechtsmittelverfahren durch gesetzliche Zugangsbeschränkungen. Neben den unterschiedlichen deutschen Prozessordnungen bewertet er auch im Ausland gefundene Lösungen. Den Schwerpunkt bildet eine rechtspolitische Untersuchung auf Basis der ökonomischen Analyse des Rechts, die durch eine verfassungsrechtliche Bewertung der möglichen Lösungen ergänzt wird.
FAQ zum Buch
Bei der Bewertung von unzulässigen Zugangsbeschränkungen werden die Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums, das Mehr-Augen-Prinzip, eine zwingende mündliche Verhandlung, die Einfachheit der zu entscheidenden Fragen sowie der Bagatellcharakter der Streitsache berücksichtigt. Zudem können zusätzliche Qualitätseinschränkungen durch die Ausgestaltung des Verfahrens, wie Einschränkungen des Beweisrechts, relevant sein. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 208, ISBN 9783161487866
Die vorgeschlagene Lösung ist eine aufwandsbasierte Kostenstruktur, bei der Gerichtskosten an den durchschnittlichen Verfahrensaufwand angepasst werden. Dies würde es ermöglichen, zusätzliche Richterstellen durch die anfallenden Gerichtskosten kostendeckend einzurichten, ohne Zugangsbeschränkungen zu erheben. Im sozial motivierten PKH-Recht könnten dabei zwar „Verluste“ entstehen, jedoch nur in begründeten Fällen und in geringerem Umfang als heute. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 40, ISBN 9783161487866
Die Textstelle erklärt, dass sowohl bewusste als auch unbewusste Divergenzen gleich behandelt werden sollten, da die Rechtsunsicherheit bei beiden gleich hoch ist. Ein Fokus nur auf bewusste Divergenzen könnte zudem zu übermäßigen Zitaten in Rechtsargumenten führen, um die Divergenz absichtlich zu machen. Dieses FAQ wurde mit KI erstellt, basierend auf der Quelle: S. 185, ISBN 9783161487866
